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Ist Erfinden Arbeit?

Für Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern, von Beamten und Hochschulangehörigen gelten besondere gesetzliche Regelungen. Diese Regelungen definieren Verpflichtungen, die oft unerfüllt bleiben.

Die Patent- und Rechtsanwälte der Kanzlei ROTHKOPF sind mit diesen Regelungen, deren Anwendung und Tücken vertraut. Wir beraten zu allen rechtlichen Fragen, die mit Diensterfindungen und technischen Verbesserungsvorschlägen verbunden sind.

Unsere Anwälte beraten seit Jahren sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer zu Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts und vertreten sie vor Schiedsstellen sowie vor Gericht - eine Aufgabe, die besonderes Einfühlungsvermögen in das bestehende Dienstverhältnis erfordert.

Wir unterstützen Unternehmen bei der Organisation eines effizienten Erfindungsmeldewesens.

Auf Wunsch organisiert ROTHKOPF das Erfindungsmeldewesen als »externe Patentabteilung«.

Im Arbeitnehmererfinderrecht beraten und vertreten wir:

  • Erfindungsmeldewesen und dessen Organisation
  • Vergütungswesen
  • streitige Auseinandersetzungen vor Schiedsstellen und vor Gericht